BEISPIEL AUS LUDWIGSHAFEN

Bei nur 1000 Hartz IV Empfängern kann die Stadt pro Monat sage und schreibe ca. 320.000,– Euro sparen, die der Bundesagentur oder dem Bund belastet werden, sobald man diese als angebliche Praktikanten bei Bildungsträgern, sozialversicherungspflichtig mit einem Praktikumsvertrag versorgt.Dann sind sie nicht mehr “Arbeitslos” und zweitens muss die GFA_mbh die zuständig ist für das Betreuen und bezahlen der KDU des “Kunden” bei nur 1000 Praktikanten pro Monat,nicht nur Sparen , nein sogar Gewinne damit erzielen?!

Wie das Möglich ist ?

Dazu muss man Wissen wie die Strukturen und Zuständigkeiten der Bundesagentur geregelt sind zu den Argen , Optionskommunen und in eigenregie verwaltenden Kommunen.

Am Beispiel Ludwigshafen :

GFA mbh ( Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration ) ist zuständig für Ehemalige Sozialhilfebezieher und durch die Hartz IV Reform ,alle erwerbsfähigen Personen über 15 und unter 65 Jahren sowie deren Angehöriger, soweit diese über kein (ausreichendes) Arbeitseinkommen verfügen.Sie verwaltet und Betreut diese Menschen laut den Weisungen des SGB II .Diese Gfa mbh allerdings darf nicht alleine diese Aufgabe durchführen.Und jetzt kommt die Agentur für Arbeit ins Spiel.

Aus Gfa_mbh , der Agentur für Arbeit und der Kommune , sprich Stadt Ludwigshafen wird eine Arbeitsgemeinschaft gegründet , abgekürzt ARGE.

Die Stadt Ludwigshafen die als Teilhaber , bzw Gesellschafter an der Gfa mbh ist , bezahlt die KDU (Kosten der Unterkunft ) an die Alg II Leistungsberechtigten.

Die Bundesagentur wiederum bezahlt die Regelsätze nach Angaben des SGB II , etc

Und genau hier ist der Hund begraben , den die Stadt Ludwigshafen muss in diesem Falle keine KDU  mehr an den sich in einer Maßnahme befindenden Erwerbslosen zahlen den das macht ja dann die BA.

Man könnte dies noch weiter führen , aber solange wir keine genaueren Zahlen 100% bestätigen können , warten wir ab was der Antikorruptionsbeauftragte der BA dazu Stellung bezieht.Und vielleicht haben es ja einige mitbekommen.Es gibt eine zu mindestens etwas Positive Meldung zu verlauten an der WIR und ALLE anderen Initiativen , Organisationen , Vereine und sonstige , Maßgeblich dazu beigetragen haben um diesen Machenschaften ein Ende zu setzen.

In den überwiegenden Teilen der Republik wurden Arbeitsgemeinschaften (ARGEN)aus Bundesagentur und kommunalem Träger gebildet (seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Dezember 2007, gilt diese Form der Trägerschaft aber als Verfassungswidrig), die die Leistungen gemeinsam erbringen.

Wer kontrolliert dieses?

Laut unserer Anfrage an die Bundes Agentur für Arbeit , werden Rechnungen bezüglich Leistungen für Maßnahmen nur Stichprobenartig durchgeführt.Aufgrund der immensen Belastung der BA , was auch Teilweise zu verstehen ist , werden die Rechungsstellungen einfach abgearbeitet.

Bei ca. offiziellen 17.000 Arbeitslosen (dies entspricht nur 55 %) und den nicht offiziellen gezählten 13.900 Arbeitslosen, alleine nur in Ludwigshafen (wir erinnern uns , wie schon mal hier erwähnt - nicht offiziell , da Menschen die an Maßnahmen teilnehmen, 1,– Euro Jobs haben, unter die 58er Regelung fallen, einen Praktikum absolvieren oder einen unterbezahlten sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz mit Aufstockung finanziert bekommen, nicht als Arbeitslose in der Statistik gezählt werden dürfen - und auch dazu dienen, die Arbeitslosenzahlen zu beschönigen) ist die Rechnung mit 1000 Praktikanten bestimmt noch untertrieben?!Kukrative scheint es zu sein wenn man die aktuelle Entwicklung des Sektors “Bildungseinrichtungen” ; “Gemeinnützige Vereine und gGmbh´s” ;etc

Und wer profitiert davon?? Nur die Stadt, die Bildungsträger und private Arbeitsvermittler, die wie Pilze seit Einführung von Hartz IV aus dem Boden geschossen sind. Muss sich ja rentieren.Die Arbeitslosen werden nur gefordert, entwürdigt und als Zwangsarbeiter ausgenutzt, für keinen Cent extra zur regulären Grundsicherung, obwohl man sie auch gerne als Vollzeitkraft arbeiten lässt.

Als I-Tüpfelchen müssen diese ausgenutzte Menschen, noch die Hälfte der Fahrkosten zum Praktikumsplatz, übernehmen.

Genauere Details die wir hier noch nicht nennen können, zu diesen Zahlen und Berechnungen sind zur Überprüfung an mehrere Stellen weitergeleitet worden.

Unseren Hinweisen muss nachgegangen werden, da eine solch mögliche und auch wahrscheinliche Abzocke oder sogar eine Doppelabrechnung einzelner Arbeitslosen, nicht als Kavaliersdelikt angesehen werden können, da die Kassen der Bundesagentur für Arbeit und die Gelder der Steuerzahler unberechtigter weise belastet werden. Dies muss auf jeden Fall überprüft werden und wir fordern jeden auf, dieses zu tun!

Da dieser Brief bereits an viele Stellen auch ans Ausland weitergeleitet wurde, müssen wir feststellen, dass die Resonanz sehr groß ist. Die Zahlen sind ca. Angaben, die wir erhalten haben und etwas abgerundet haben. (siehe unter Bundesagentur für Arbeit). Es häufen sich Vorfälle wo gegen die Gesetze verstoßen wird. Wir haben auf jeden Fall eine Überprüfung beantragt. Bei Nachfragen bei Fallmanagern bekamen wir verschiedene Auskünfte und einige kamen ganz schön ins Schwitzen. Es sind bereits andere dubiose Vorgehensweisen bei unseren Recherchen angefallen.

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